Politik Archive - Seite 3 von 4

Kleine Anfrage – Großes Unrecht

7. Februar 2023

Ende 2022 hat die Fraktion DIE LINKE im Bundestag eine sogenannte „Kleine Anfrage“ zum Thema Harm Reduction und Liquidbesteuerung an

Kleine Anfrage der Linken im Bundestag

28. Dezember 2022

Wie die Parlamentsnachrichten „heute im bundestag“ (hib) am 28.12.2022 berichten, hat die Fraktion DIE LINKE eine kleine Anfrage (Drucksache 20/5015)

Front und Mitte des Reichstagsgebäudes in Berlin

Treffen mit Finanzpolitikern im Juli

26. Juli 2022

Mit der Überarbeitung der Tabaksteuer in Form des Tabaksteuermodernisierungsgesetzes hatte der Gesetzgeber die Absicht, auch neue Produkte wie Liquids und

Sitz der Europäischen Kommission - Feedback via Megaphon

Verbandsäußerung zur Evaluierung der Tabakproduktrichtlinie

14. Juni 2022

Im Rahmen der Evaluierung der sog. Tabakproduktrichtlinie 2 (eigentlich Richtlinie 2014/40/EU) hat der BVRA e.V. als Verband folgende Position übermittelt:

Verbraucher fühlen sich von Politik betrogen

30. Mai 2022

In einer offenen Verbraucherumfrage hat der Bundesverband Rauchfreie Alternative e.V. (BVRA) Nutzerinnen und Nutzer von E-Zigaretten gefragt, wie ihr Wissensstand

Austausch mit dem Büro des Bundesdrogenbeauftragten

27. Mai 2022

Seit seinem Amtsantritt im Januar diesen Jahres hat der neue Drogenbeauftragte der Bundesregierung Burkhard Blienert immer wieder betont, er würde

Der BfR-Standort in Berlin-Jungfernheide

BfR-Forum aus Verbrauchersicht unbefriedigend

2. Mai 2022

Ende April fand in Berlin ein Verbraucherforum des Bundesinstituts für Risikobewertung (BfR) statt. Das Forum trug den Titel „Chancen und

Skandalöse Fehlentscheidung in Hessen

14. November 2021

Skandalöse Fehlentscheidung in Hessen Am 10.11.2021 verabschiedete der Hessische Landtag laut dpa-Mitteilung eine Gesetzesnovelle zur Verschärfung des Nichtraucherschutzgesetzes in Hessen.

Die SPD hat sich isoliert

24. Mai 2021

Hier gibt Olaf Scholz ganz unverblümt zu, was insbesondere Gesundheitsexperten und Konsumentengruppen seit dem Bekanntwerden des Entwurfs vermutet haben, nämlich dass dieser vor allem die Gewinne der Tabakindustrie und damit einhergehend die entsprechenden Steuereinnahmen stabilisieren soll.

Politik

Kleine Anfrage – Großes Unrecht

Kleine Anfrage der Linken im Bundestag

Treffen mit Finanzpolitikern im Juli

Verbandsäußerung zur Evaluierung der Tabakproduktrichtlinie

Verbraucher fühlen sich von Politik betrogen

Austausch mit dem Büro des Bundesdrogenbeauftragten

BfR-Forum aus Verbrauchersicht unbefriedigend

Skandalöse Fehlentscheidung in Hessen

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