Newsletter Nr. 24 | 30. November 2023 Online ansehen

Teilnahme in Brüssel abgesagt

Eigentlich wollte Simon auf Einladung von Johann Nissinen (Schweden), der Mitglied im Unterausschuss für öffentliche Gesundheit ist, Anfang Dezember nach Brüssel fahren. Initiiert war diese Einladung über die ETHRA. Als Sprecher für die Konsumenten sollte Deutschland neben Spanien und Frankreich ein Zeitfenster von je 15 Minuten erhalten. 

Es wäre eine tolle Gelegenheit gewesen, einmal direkt mit EU-Parlamentariern über Harm Reduction und die TPD zu reden. Die Reisekosten hätte Brüssel für die Sprecher übernommen. Soweit so gut. Gäbe es da nicht einen Wermutstropfen.

Nach unserer Recherche ergab es sich, dass Herr Nissinen den Schwedendemokraten angehört. Diese sind in der EU-Fraktion ECR zusammen geschlossen. Sowohl die schwedische Partei, als auch die ECR-Fraktion sind tendenziell (national)konservative, EU-kritische und teils auch rechtspopulistische Vereinigungen (Fratelli d’Italia, VOX, PiS, ...). Die deutsche AfD sucht man zwar vergebens, aber wir haben größte Bedenken, im Zusammenhang mit dieser politischen Ausrichtung in Deutschland wahrgenommen zu werden.

Um uns nicht geöffnete Türen zuzuschlagen oder in eine unerwünschte Ecke gestellt zu werden, haben wir uns dazu entschlossen, die geplante Teilnahme und Rede wieder abzusagen. Damian Sweeney von der ETHRA wurde unverzüglich darüber informiert. 

Es mag sein, dass unsere Bedenken evt. nicht zutreffen würden, oder dass wir hier eine Chance ausgeschlagen haben. Aber das Risiko erscheint uns tatsächlich viel zu hoch. Schon ein Bild (handshake mit einem Rechtskonservativen) könnte uns gewaltig ins Rad laufen. 

Wir wünschen euch eine besinnliche Advents- und Weihnachtszeit!

 

Mit besten Grüßen vom BVRA, bis zum nächsten Newsletter

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