Was ist die Tabaksteuer?

Die Tabaksteuer wird in Deutschland auf die Herstellung von Tabak und Tabakeinfuhr erhoben. Sie ist im Preis von Tabakwaren eingerechnet und beträgt mittlerweile ca. Dreiviertel des Verkaufspreises.

Wann wurde die Tabaksteuer eingeführt?

Die Tabaksteuer hat in Deutschland lange Tradition. Schon im Jahre 1638 wurde in „Cölln“ eine Art der Tabaksteuer eingeführt. Dort mussten pro eingeführtem Fass Tabakblattgut sechs Taler abgeführt werden. In Preußen wurden 1819 Tabakwarenfabrikaten mit einem Taler pro Zentner Rohtabak belegt. Die Tabaksteuer wie wir sie heute kennen, wurde erst im Jahr 1906 eingeführt. Indem man die Banderolensteuer einführte, konnte man den Raucher statt den Händler mit der Steuer belasten.

Die Banderolensteuer bezeichnet das Steuerzeichen auf den Verpackungen von Tabakerzeugnissen. Der Hersteller oder Importeur muss die Steuerzeichen erwerben und durch Aufdruck einer individuellen Steuernummer diese entwerten und auf ihrer  Verpackung anbringen. Durch die individuelle Steuernummer ist der jeweilige Importeur oder Hersteller eindeutig identifizierbar. Im Gegensatz zur Mehrwertsteuer, die sich am Umsatz orientiert und nachträglich fällig ist, ist die Banderolensteuer im Voraus fällig.

Die Tabaksteuer wurde immer wieder um geringe Prozente erhöht. Am 1. Juni 1982 wurde die Steuer allerdings um 39 Prozent erhöht. Das führte zu einem erheblichen Fehlbetrag  statt zu einer Erhöhung der Steuereinnahmen. Der Absatz von Tabakwaren sank in den Monaten Juni bis August um fast 30 %. Raucher kauften in benachbarten Ländern ein, da dort die Zigaretten deutlich billiger waren, oder stiegen auf Feinschnitt um. Außerdem entwickelte sich ein „No Name“ Markt mit Billigwaren, die deutlich höhere Nikotin- und Kondensatwerte hatten. Auch stieg wie zu erwarten der Schmuggel stark an.

Wer zahlt die Tabaksteuer?

Die Tabaksteuer ist eine Verbrauchssteuer und indirekte Steuer. Indirekte Steuern sind unter anderem Energiesteuer, Tabaksteuer, Stromsteuer, AlkopopSteuer, Schaumweinsteuer. Bei der indirekten Steuer gibt der Inverkehrbringer die Steuer an die Finanzbehörde ab und der Verbraucher bezahlt diese über den Verkaufspreis.  Die Tabaksteuer ist nach der Energiesteuer die ertragreichste Verbrauchssteuer in Deutschland.

Wofür wird die Tabaksteuer verwendet?

Da die Tabaksteuer genauso wie die Energiesteuer keine zweckgebundene Steuer ist wird sie im allgemeinen Staatshaushalt verplant.

Ziel der Tabaksteuer

Durch die Steuer werden im Jahr hohe Steuereinnahmen erzielt. Es gibt also eine fiskalisch und eine gesundheitliche Sicht auf die Tabaksteuer. Wenn die Steuereinnahmen vom Bundesfinanzministerium mit in den Haushalt eingerechnet werden und dort fehlen würden, müssten diese Mindereinnahmen anders kompensiert werden. Das Gesundheitsministerium sieht außerdem eine Lenkungswirkung. So rechnet man damit, dass preisbewusste Raucher eher auf Alternativen zurückgreifen oder aufhören zu rauchen. Man bezweckt außerdem durch den hohen Preis Jugendliche davon abzuhalten, mit dem Rauchen anzufangen.

Quellen:

https://de.wikipedia.org/wiki/Tabaksteuer_(Deutschland)

https://www.fr.de/politik/macht-staat-tabaksteuer-11024101.html

https://www.steuerklassen.com/steuern/tabaksteuer/

https://de.statista.com/statistik/daten/studie/37837/umfrage/einnahmen-aus-der-tabaksteuer-in-deutschland/

Beate Muhly-Steinmüller im Auftrag des BVRA